Lebendigkeit durch Familienfreundlichkeit
Lippe ist lebendig! Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene, Familien und ältere Menschen: Alle tragen ihren Teil zur Gesellschaft bei. Wir unterstützen alle Altersgruppen in ihren Bedürfnissen und möchten allen auch die Chance geben, ihre Anliegen einzubringen. Zu einem familienfreundlichen Kreis gehören eine vielfältige Bildungslandschaft, gute Kinderbetreuung und Angebote für die Freizeitgestaltung.
Lippe für unsere Kleinsten und ihre Eltern
Für einen guten Start ins Leben braucht Lippe eine ausreichende Versorgung in der Geburtshilfe durch Gynäkolog*innen, Hebammen und Kinderärzt*innen. (siehe auch gesundheitliche Versorgung)
Der Kreis bietet mit der Familienhilfe Beratung und Unterstützung für Familien, damit jedes Kind sich gut entwickeln kann.
Im Bereich der Hilfen zur Erziehung sorgen wir dafür, dass der Allgemeine Sozialdienst (ASD) personell und finanziell so ausgestattet ist, dass die Hilfen für die Berechtigten wirksam und nach fachlichen Standards ausgestaltet sind. Wir setzen auch hier auf Prävention. Jeder Fall, der durch frühzeitige Hilfe gelöst werden kann, ist gut für die Kinder, Jugendlichen und Familien und letztendlich für die öffentlichen Kassen auch finanziell ein Gewinn.
Der Kreis verfügt über ein engmaschiges Netz im Bereich des Kinderschutzes. Es gilt weiterhin, alle Beteiligten und Betroffenen einzubeziehen und zu sensibilisieren.
Wir sind überzeugt, dass gute Bildung von Beginn ein wichtiger Baustein für gelingende Chancengleichheit ist. Der Kreis Lippe soll Familien von der Kita bis zur Hochschule eine gute Ausbildung bieten.
Wir setzen uns für ausreichende Kita-Plätze ein, auch für Kinder mit erhöhtem Förderbedarf. Zuverlässige Öffnungszeiten wollen wir z.B. auch durch Pool-Lösungen erreichen. Es soll für alle Familien im Kreis einen Kitaplatz in Wohnortnähe geben. Beim Land NRW werden wir uns weiterhin für eine kostenlose Kinderbetreuung stark machen.
Wir setzen uns dafür ein, dass alle Schulformen in Lippe bleiben. Unsere Schulen sollen gut und modern ausgestattet sein. Um die Gebäude attraktiv zu halten, werden sie bei Bedarf im Zeitraum bis 2030 modernisiert oder neu gebaut. Wichtig ist uns, dass es ausreichend Stellen für Schulsozialarbeiter*innen und Schulpsycholog*innen gibt.
Förderschulen haben einen festen Platz in einem inklusiven Schulsystem. Unser Konzept einer Inklusion durch Begegnung hat viel Zuspruch erhalten. Inklusion erfolgt sowohl im Regelschulsystem als auch in unseren Förderschulen. Dem Elternwillen und den Bedarfen der Kinder und Jugendlichen kommt dabei eine vorrangige Bedeutung zu.
Der soziale Zusammenhalt ist essenziell für unsere Gesellschaft. In Lippe gibt es viele ehrenamtlich Engagierte, die im Sport oder anderen Bereichen dafür eintreten. Das unterstützen wir weiterhin. Freizeitangebote für alle Altersgruppen bieten unter anderem die zahlreichen Sportvereine. Durch den Pakt für den Sport gibt es eine sehr gute Zusammenarbeit zwischen dem Kreis und den Sportvereinen.
Im Bereich der offenen Kinder- und Jugendarbeit in den Kommunen setzen wir auf alltägliche Partizipation der Adressaten. Durch Beteiligung und Mitbestimmung erfahren unsere Kinder und Jugendlichen Selbstwirksamkeit und Zusammenarbeit in einem demokratischen Umfeld. Dies wollen wir noch stärken durch neue digitale Möglichkeiten der Beteiligung.
Wir setzen auf die schnelle und einfache Bearbeitung der Anliegen von Familien mithilfe von Antragsstellungen in digitaler Form und durch bessere Zusammenarbeit aller zuständigen Behörden.
Respekt für die Älteren
Unsere älteren Mitbürger*innen haben über Jahrzehnte hinweg unsere Gesellschaft mitgestaltet und verdienen eine Politik, die ihre Bedürfnisse ernst nimmt. Die SPD Lippe setzt sich dafür ein, dass Seniorinnen und Senioren aktiv am gesellschaftlichen Leben teilhaben können, dass sie gut versorgt sind und dass sie sich sicher und wertgeschätzt fühlen. Eine gute Seniorenpolitik ist eine Frage des Respekts gegenüber denen, die unsere Gesellschaft aufgebaut haben. Wir stehen für eine solidarische Politik, die niemanden zurücklässt – für ein würdevolles, selbstbestimmtes und aktives Leben im Alter. Daher wollen wir speziell für Senior*innen (kulturelle) Freizeitangebote ausbauen und auch ihre digitale Teilhabe fördern.
Nach dem Berufsleben möchten sich viele ältere Menschen aktiv einbringen, das unterstützen wir. Möglichkeiten des Engagements zum Beispiel in Vereinen oder als Wunschgroßelternschaften sollen bekannter gemacht werden.
Wir möchten das altersgerechte Wohnen fördern, denn es gibt immer mehr alte Menschen, die Unterstützung brauchen, aber nicht stationär gepflegt werden. Hierbei sollten auch gemeinschaftliche Wohnformen mitgedacht werden.
Seniorinnen und Senioren sind besonders auf zuverlässige und sichere Infrastruktur angewiesen, um aktiv am Leben teilnehmen zu können. Daher setzen wir uns ein für einen seniorengerechten öffentlichen Raum und einen verlässlichen Nahverkehr, der barrierefrei und bezahlbar ist.
Viele ältere Menschen fühlen sich angesichts von Betrügern, die gezielt Senior*innen ins Visier nehmen, unsicher. Dem wirken wir entgegen und bieten eine Sicherheitsberatung für Senior*innen an, um sie vor Betrug, Einbruch und anderen Bedrohungen zu schützen.
Sicher leben im Kreis Lippe
Die vergangenen Jahre haben uns gezeigt, wie verletzlich unsere Gesellschaft sein kann. Ob Hochwasser, Hitzewellen, schwere Stürme oder die Corona-Pandemie – Krisen treten schneller und häufiger ein, als viele von uns je gedacht hätten. In solchen Momenten zählt jede Minute. Dann brauchen wir Menschen, auf die wir uns verlassen können – unsere Feuerwehren, Rettungsdienste, das Technische Hilfswerk, das Deutsche Rote Kreuz und viele andere. Sie alle leisten Herausragendes – Tag und Nacht, ehrenamtlich oder hauptberuflich. Und sie verdienen unsere volle Unterstützung.
Doch Katastrophenschutz ist mehr als nur der Einsatz im Notfall. Es ist Vorsorge. Es ist Planung. Es ist eine Aufgabe, die uns alle angeht – auch und gerade auf Kreisebene. Der Klimawandel wird uns in den kommenden Jahren weiter herausfordern. Auch in Lippe müssen wir vorbereitet sein. Dazu braucht es nicht nur moderne Technik, sondern auch starke Strukturen, klare Zuständigkeiten und gut geschulte Menschen. Die SPD im Kreis Lippe steht für einen modernen, solidarischen Bevölkerungsschutz, der niemanden zurücklässt.
Lippe ist ein sicherer Kreis. Das soll so bleiben. In einigen Problembezirken gibt es in Lippe schon Ordnungspartnerschaften zwischen Polizei und Ordnungsamt. Hier können Ressourcen gebündelt werden und das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung wird erhöht. Daher setzen wir uns für weitere solcher Partnerschaften in Lippe ein.
Konkrete Projekte und Entwicklungen
Inklusion und Förderschulen
Förderschulen haben einen festen Platz in einem inklusiven Schulsystem. Wir haben uns im Kreis Lippe auch in Zeiten, als man die Förderschulen überflüssig machen wollte, immer zu ihnen bekannt. Der Schulkonsens im Kreis Lippe ist ein wertvolles Plus! Unser Konzept einer Inklusion durch Begegnung hat auch über Lippe hinaus viel Zuspruch erhalten. Inklusion erfolgt demnach sowohl im Regelschulsystem als auch in unseren Förderschulen. Dem Elternwillen und den Bedarfen der Kinder und Jugendlichen kommt dabei eine vorrangige Bedeutung zu. Wir setzen unseren Weg fort: Für die Astrid-Lindgren-Förderschule (ALS) wurde bereits ein vorbildliches und modernes Schulgebäude für die Vor-, Unter- und Mittelstufe in direkter Nähe der Karla-Raveh-Gesamtschule am Vogelsang in Lemgo neu gebaut, das eine modulare Erweiterung erfährt, weil es neue Förderbedarfe gibt. Für die Oberstufe – Berufspraxisstufe der ALS hat unser Kreis ebenfalls ein multifunktionales Schulgebäude auf dem Campus in der Nähe der Berufskollegs mit Mensa in Lemgo ganz nach den Erfordernissen der Nutzerinnen und Nutzer errichtet. Die ALS-Förderschule wurde an diesen beiden Standorten neu gebaut, um ihren Schülerinnen und Schüler die individuelle Begegnung sowie schrittweise und projektorientiert das gemeinsame Lernen mit den Mädchen und Jungen der so genannten Regelschulen zu ermöglichen. Wir haben damit die Förderschule aus einer isolierten Lage herausgelöst und räumlich in das Zentrum für mehr Aufmerksamkeit und Begegnung bewegt. In Horn-Bad Meinberg arbeitet unsere Schule am Teutoburger Wald im so genannten Buddy-Projekt auch unterrichtlich beispielhaft mit dem städtischen Gymnasium zusammen. Wir möchten diese Kooperationen weiter fördern und an anderen Orten – besonders in Schulzentren – ausbauen. Die Karla Raveh-Gesamtschule unterstützen wir auf ihrem Weg zum inklusiven Gemeinsamen Lernen. Wichtig ist uns beim Gemeinsamen Lernen, dass unsere Regelschulen nicht überfordert werden. Für ausreichendes Personal und gute Betreuungsschlüssel muss deshalb das Land sorgen. In alle unsere Förderschulen an mehreren Standorten im Kreis haben wir gut investiert. Diesen Weg werden wir fortsetzen.
Politik für die Jugend – Jugendförderplan
Angebote der außerschulischen Kinder- und Jugendarbeit in Jugendzentren, Sportvereinen und anderen Organisationen bilden unverzichtbare Grundsteine für das gelingende Aufwachsen unserer Kinder und Jugendlichen. Wir werden darauf achten, dass auskömmliche finanzielle und personelle Ressourcen für eine wirksame und nachhaltige Jugendarbeit vorhanden sind, damit die anerkannten Träger in die Lage versetzt werden, in den Kommunen gemeinsam mit den Kindern und Jugendlichen entsprechende attraktive Angebote und Maßnahmen zu entwickeln und bereitzuhalten.
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist kein Selbstzweck. Überall, wo wir mit unseren Entscheidungen in ihre Lebenswirklichkeit eingreifen, sollten sie auch mit einbezogen werden. Anhörung und Information sind dabei für uns nur erste Vorstufen der Partizipation. Wirkliche Beteiligung setzt dort an, wo auch mitbestimmt und mitentschieden werden kann. Partizipation ist dabei eine Querschnittsaufgabe – über die verschiedenen Bereiche der Verwaltung und gesamten Politikprozesses hinweg.
Durch ein konsequentes Einbeziehen von Kindern und Jugendlichen stärken wir deren Akzeptanz, politische Interaktion und auch ihre Identifikation mit unserem schönen Lippe. Nur wenn wir es schaffen junge Menschen wirklich mitentscheiden zu lassen, können aus Kindern auch Erwachsene werden, die an unsere Demokratie glauben.
In einem ersten Schritt wollen wir eine digitale Umfrage initiieren, um ein breites Meinungsbild zu fehlenden Angeboten und Wünschen zu erhalten.
Gute Kitas zu fairen Preisen
Eine qualitativ hochwertige und verlässliche Kinderbetreuung ist Grundlage für einen erfolgreichen Bildungs- und Wachstumsprozess unserer Kleinsten und unterstützt auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir halten dies für eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und setzen uns beim Land für kostenlose Kitaplätze ein. Allein kann die kommunale Familie diese Aufgabe nicht bewältigen und somit werden wir im Kreis Lippe zunächst auch weiter Gebühren erheben müssen. Schon jetzt ist die Jugendamtsumlage in einigen Gemeinden fast genauso hoch, wie die allgemeine Kreisumlage und belastet die Gemeinden stark. Bei den Kita-Gebühren achten wir auf eine sozial gerechte Verteilung der Lasten. Die Veränderungen zum letzten Kita-Jahr haben zahlreiche Familien entlastet. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Familien mit einem hohen Einkommen mehr zahlen müssen. Wir bemühen uns weiterhin auch die Kriterien zwischen dem Jugendamt Lippe und den Stadtjugendämtern für die Gebührenerhebung anzugleichen.
Zudem werden wir bedarfsgerecht die Öffnungszeiten flexibilisieren. Priorität ist es dabei aber, die Kernzeiten mit qualifiziertem Personal zu besetzen.
Altersgerechtes Wohnen
Viele ältere Menschen wünschen sich, in ihrer vertrauten Umgebung wohnen zu bleiben, sind aber auf Hilfe angewiesen. Stärkere Vernetzung in der Nachbarschaft, die Förderung von gemeinschaftlichen Wohnformen und die Sicherstellung von professioneller Unterstützung sind Bausteine für ein gutes und selbstbestimmtes Leben im Alter. In Lippe gibt es bereits vorbildliche Projekte wie das Mehrgenerationenhaus in Lemgo mit verschiedenen Freizeit- und Beratungsangeboten. Besonders pflegende Angehörige werden hier in den Blick genommen. Solche Unterstützungsangebote fördern wir weiter und stellen Informationen für ältere Menschen und Angehörige zu altersgerechtem Wohnen zur Verfügung. Wir setzen uns weiter für einen bedarfsgerechten Ausbau von Tagespflegeplätzen ein.
Schulsozialarbeit / Schulpsychologie
Die SPD setzt sich weiter für eine verstärkte Förderung der Schulsozialarbeit und der Schulpsychologie ein. Es ist unser Anliegen, dass eine professionelle fallbezogene Zusammenarbeit in Teams direkt an den Schulen mit den Lehrkräften, Eltern und Schulleitungen ebenso ermöglicht wird wie eine regionale Vernetzung der eingesetzten Fachkräfte.
Pakt für den Sport
Der Pakt für den Sport ist eine einmalige Errungenschaft im Kreis Lippe, die es überparteilich zu bewahren gilt. Der Kreissportbund Lippe (KSB) soll sich auch in finanziell herausfordernden Zeiten auf über mehrere Jahre und Wahlperioden hinweg auf eine kontinuierliche Sportförderung, die im Kreishaushalt abgesichert ist, verlassen können. Durch diesen Schulterschluss können die Sportvereine im Breiten- und Leistungssport nachhaltig in zahlreichen Handlungsfeldern unterstützt werden. Dazu zählen z.B. die Gesundheitsförderung sowie im ehrenamtlichen Bereich die Digitalisierung, die Bewegungsförderung, die Gewaltprävention und die Integration. Die SPD setzt sich weiter für den Ausbau der Zusammenarbeit von Schulen und Sportvereinen ein. Wir machen uns in besonderer Weise dafür stark, dass durch zusätzliche Mittel staatlicher Infrastrukturprogramme endlich flächendeckend in den kommunalen Hallen- und Freibädern ein regelmäßiger Schwimmunterricht für Kinder und Jugendliche ermöglicht wird. Auch für ältere Menschen müssen die Bewegungsmöglichkeiten im Wasser erhalten und ausgebaut werden.
Bevölkerungsschutz
Wir setzen uns dafür ein, dass der Kreis Lippe eine digitale Krisenplattform aufbaut. Die sorgt für einen schnellen Austausch zwischen Krisenstab, Leitstellen, Einsatzkräften und externen Partnern. Dadurch ist es möglich, die aktuelle Lage in Krisensituationen im Blick zu haben und alle Maßnahmen digital zu protokollieren. Nach einer Notlage soll eine Analyse- und Berichtsfunktion für eine gute Nachbereitung und Verbesserung der Einsätze sorgen.
Schulen, Kitas, Seniorenheime und andere soziale Einrichtungen müssen für Krisensituationen vorbereitet sein. Wir möchten ein kreisweites Netzwerk für Katastrophenschutzaufklärung mit den Trägern dieser Institutionen etablieren und Schutzkonzepte für diese Einrichtungen entwickeln.
Alle Lipper*innen sollen für krisenhafte Situationen gut vorbereitet und informiert sein. Daher setzen wir uns dafür ein, dass mehrsprachige und barrierefreie Informationsmaterialien für Notlagen verstärkt erstellt und verbreitet werden.
Die kritische Infrastruktur hat der Kreis bereits verstärkt in den Blick genommen. Neben dem Krankenhaus und der Wasserversorgung sollen auch Pflegeheime Zugang zu einer Notstromversorgung haben.
Um die Bürgerinnen und Bürger einzubinden und vorzubereiten gibt es bereits regelmäßige Sirenenübungen. Im Zuge dieser Übungen werden wir verstärkt Informationen zum Verhalten in einem Katastrophenfall über verschiedene Medien verbreiten.
Wir möchten die Bevölkerung noch stärker aufklären, wie sie sich selbst schützen können, zum Beispiel mit Notfallrücksäcken, Vorratshaltung oder Erste-Hilfe-Kursen. Dies soll nicht nur über die Homepage des Kreises, sondern auch bei Informationsveranstaltungen und über die Sozialen Medien geschehen.
Der Katastrophenschutz soll in die Klimaanpassungsstrategie des Kreises integriert werden.
Der Kreis soll sich für Ehrenamtsprämien und bessere Aufwandsentschädigungen für Mitglieder von Feuerwehr, THW, DRK einsetzen. Die Qualifikationen aus dem Ehrenamt sollen im Zivilberuf besser berücksichtigt und anerkannt werden.
Angebote für Senioren
Gerade ältere Menschen sind bei Arztbesuchen auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen. Die Taktungen und Haltepunkte im ÖPNV sollen daraufhin überprüft werden, ob Fachärzte damit zu erreichen sind.
Das Programm SinfoL bietet einen direkten Kontakt zu Seniorinnen und Senioren und hilft dem Kreis und den Kommunen, Bedarfe zu erkennen. Soweit es vor Ort gewünscht ist, möchten wir dieses Projekt in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden weiterführen. Dabei soll berücksichtigt werden, dass ältere Menschen, die von Wohnungslosigkeit bedroht sind, besonders schutzbedürftig sind. Eine Zusammenarbeit der Herberge zur Heimat und dem Projekt SinfoL ist daher zu prüfen.